Demokratie als Herrschaftsordnung by Manfred Hättich

By Manfred Hättich

Demokratie als Thema der Wissenschaften ist so umfassend und vielschichtig, daß vor­ weg eine Verständigung über die begrenzte Absicht notwendig ist. Im Grunde dient die Abhandlung der Begründung einer einzigen those: daß eine Ordnungsvorstellung nützlich und möglich ist, die weder positiv-staatsrechtlicher noch sozialphilosophischer Natur, aber auf beide Verfahren hin offen ist; die nicht historisch gebunden, aber den von den Zeitgenossen vollziehbaren allgemeinsten demokratischen Ideengehalten zu­ mindest nicht konträr ist. Mit dem Demokratiebegriff wird der Versuch einer eigenen, auf primary vor­ gegebenen Sozialphänomenen aufgebauten politischen Ordnungstheorie zur Diskussion gestellt. Doch hätten wir vom augenblicklichen Stand unserer Einsicht aus keine grund­ sätzlichen Einwendungen zu machen, würde guy unser Vorgehen der politischen Sozio­ logie zurechnen; würde eine uns so in Anspruch nehmende Soziologie doch den hier für erkenntnisfördernd gehaltenen hohen Abstraktionsgrad akzeptieren, eine Abstrak­ tion, die sich von jeder empirischen und historischen Individualisierung weit entfernt hat, ohne schon in die philosophische Reflexion zu münden. In diesem Abstraktionsgrad sehen wir die Rechtfertigung unserer Arbeit. Unbeschadet etlicher »weißer Flecken« ist die detaillierte Demokratieforschung eine reichhaltige; wir haben darin kaum Neues zu bieten, sondern viel vorauszusetzen. Umgekehrt wird jede Systematik Aufforderungen zu Einzelforschungen enthalten, da sie auch von ihr selbst nicht beantwortete Fragen in Erinnerung bringt. Jeder systematische Versuch ist, weil Denken Bewegung und nicht Fertigung ist, ein sich noch zu bewährender Entwurf. Wir verstehen deshalb unsere those eher als Programm denn als Ergebnis, used to be unse­ rer derzeitigen Überzeugung von ihrer Richtigkeit keinen Abbruch tut.

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32 Die Problematik des Demokratiebegriffs Als Herrschaftsbegründung, als spezifisches Denken der Legitimität ist die Idee der Volkssouveränität geistig real vollziehbar. Es wird aber schon im Verlauf der nachfolgenden Erörterungen deutlich werden, daß die Weisen der Herrschaftsbegründung nicht eo ipso auf ganz bestimmte Ordnungsformen, auf nur ein einziges Institutionensystem hin determiniert sind. Auch die Legitimierung der Herrschaft von den Beherrschten aus verlangt nicht notwendigerweise Institutionen, wie sie heute als essentiell zur Demokratie gehörend angesehen werden.

S. 19 f. Die Identität im Sinne der Einheit stiftenden Homogenität, gleichzeitig aber ihre »repräsentative« Seite kommt bei C. J. Friedrich zum Ausdruck, wenn er die Frage nach den Eigenschaften stellt, die einem Gewählten abverlangt werden. , S. ) Es sind nicht nur persönliche Eigenschaften, sondern vor allem auch die Repräsentationseignung. So bei aus 38 Das ideologische Demokratieverständnis 41 Unterschied zwischen Regierenden und Regierten realiter aufgehoben zu haben, ist sie ideologisch.

Die politische Ordnung wird ja gerade in der Hinsicht interessant, ob eine evtl. abweichende Meinung sich äußern und irgendwann vielleicht sogar >>herrschen<< kann. , S. « Das ideologische Demokratieverständnis 45 Unser etwas langatmiges Verweilen bei diesen Selbstverständlichkeiten hat semen Grund darin, daß so manches Theoretisieren über den Volkswillen diese »Banalitäten<< übersieht und daß nur von der >>Anschauung<< des wirklich Möglichen her die Scheidung in Realitätsaussagen, Ideologien und metaphysische Herrschaftsbegründung möglich ist.

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